Vor drei Wochen versetzte ein 28-Punkte-Friedensplan der USA die Ukraine und ihre europäischen Partnerländer in Schnappatmung. Nach Gesprächen in Genf, Abu Dhabi und Florida sowie vielen weiteren diplomatischen Bemühungen ist der Ursprungsplan an einigen Stellen angepasst worden, mehrere Punkte sind nach wie vor offen. Ob aus dem Plan tatsächlich eine realistische Friedensperspektive erwächst, ist nach wie vor ungewiss.
Was der US-Vorschlag aber erneut mit Nachdruck unter Beweis stellt: Zwischen die Friedensdiplomatie der USA und US-Geschäftsinteressen passt kein Blatt. Oder wie die Süddeutsche Zeitung passend titelte: "Frieden als Geschäftsidee".
Die USA wollen am Wiederaufbau verdienen. Beschlagnahmtes russisches Vermögen soll als Investitionen in die Vereinigten Saaten gelenkt werden und nicht zuletzt will das Land für mögliche Sicherheitsgarantien entschädigt werden.
Schon im Frühjahr knüpften die USA ihre weitere Unterstützung an ein Mineralienabkommen, das die damalige ukrainische Wirtschaftsministerin und heutige Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko schließlich – nachdem einige Punkte etwas entschärft werden konnten – unterzeichnete.
Die Rohstoffvorkommen der Ukraine beflügeln seit geraumer Zeit die internationale Fantasie. Ob sie sich letztlich als Segen oder als Fluch für das Land erweisen werden, ist noch nicht entschieden.
Astronomische Zahlen aus der Sowjetzeit
Der US-Senator Lindsey Graham fabulierte über Billionen von Dollar, die im ukrainischen Erdreich schlummern sollen. Die Ukraine selbst warb für sich auf dem Wirtschaftsgipfel in Davos als "Zwölf-Billionen-Superpower für kritische Rohstoffe".
Beides hat wenig mit der Realität zu tun. Die astronomischen Summen stützen sich vermutlich auf alte sowjetische Schätzungen, die nicht berücksichtigten, ob die Vorkommen auch wirtschaftlich erschließbar waren. Überhaupt beklagen viele Expert:innen, dass es kaum verlässliche Daten zu den Reserven gibt, die sich zu vertretbaren Kosten gewinnen lassen.
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung präsentierte im Juli dieses Jahres aktuelle Schätzungen der Vorkommen unter Berufung auf "unabhängige ukrainische Stellen". Die Förderung der ukrainischen Bodenschätze werde nicht den Weltmarkt erschüttern, schreiben die Autor:innen. Dennoch seien die Vorkommen einiger Rohstoffe substanziell.
Die Ukraine habe etwa die größten Graphitvorkommen Europas sowie laut einer Schätzung genug Titan, um den gesamten Bedarf der EU und der USA für 25 Jahre zu decken. Hinzu kämen 1,6 Millionen Tonnen Lithium (fünf Prozent der globalen Vorkommen), 430 Millionen Tonnen Mangan (25 Prozent), 15.000 Tonnen Germanium (1,5 Prozent) und weitere.
Statt auf sowjetischen Schaumblasen beruhe der Bericht auf Daten, an denen sich auch Unternehmen im Bergbausektor orientieren, erklärte einer der Autoren, Brian Milakovsky. Sie beruhten nicht auf groben Schätzungen, sondern auf gründlichen Studien zu einzelnen Lagerstätten.
Anders als häufig berichtet, liegt laut Friedrich-Ebert-Stiftung auch nicht ein Großteil der Lagerstätten in dem von Russland besetzten Gebiet.
Vier von sechs Graphitvorkommen werden demnach von der Ukraine kontrolliert, ebenso drei von fünf Manganvorkommen, alle 20 Germaniumlagerstätten und zwei der vier bedeutenden Lithiumvorkommen.
Zehnfache Lithiummenge bis 2050 nötig
Auch die EU hat längst ein Auge auf die Rohstoffe der Ukraine geworfen. Im Juli 2021 unterzeichneten Kiew und Brüssel ein Memorandum für eine Rohstoffpartnerschaft. Aufgrund des Krieges liegen die geplanten gemeinsamen Projekte aber auf Eis.
Für die Energiewende der EU sind diese Rohstoffe von großer Bedeutung – und auch für das ständig wiederholte Ziel, die Abhängigkeiten von China zu verringern. Dafür reichten die Vorkommen der Ukraine allein zwar nicht aus, so Wirtschaftsexperte Milakovsky, sie könnten aber ein wichtiger Teil der Lösung sein.
Lithium, Mangan und Graphit werden zum Beispiel für die Herstellung von Batterien benötigt, Gallium und Germanium für Halbleiter in Elektroautos oder der Ladeinfrastruktur.
Für ein Szenario mit netto null CO2-Emissionen zur Mitte des Jahrhunderts prognostiziert die Internationale Energieagentur IEA einen steilen Anstieg des Rohstoffverbrauchs. Mehr als die zehnfache jährliche Lithiummenge sei beispielsweise bis 2050 nötig, davon über 90 Prozent für die "grüne" Industrie.
Selbst um nur die bisher weltweit beschlossenen und nicht Paris-konformen Klimaziele zu erreichen, müsste die Lithiummenge um das Neun- bis Zehnfache anwachsen.
Während die Ukraine also eine wichtige Rolle für Europas Energiewende spielen könnte, hat das Land größtes Interesse daran, mehr als nur reiner Rohstofflieferant für den reichen Westen zu sein.
"Noch nie hat die EU ein so zerstörtes Land aufgenommen"
Der Wertanstieg vom Lithiumerz wie Spodumen oder Petalit bis zu dem etwa in Batterien verbauten Lithium liegt laut Friedrich-Ebert-Stiftung bei über 400 Prozent. Damit der wirtschaftliche Löwenanteil nicht abfließt, müsse die Ukraine mit den westlichen Partnern feste Verpflichtungen für lokale Wertschöpfung aushandeln.
Der große und nahe EU-Markt ist dabei ein gutes Argument für den Aufbau einer eigenen Weiterverarbeitungsindustrie. Andererseits besteht die Gefahr, dass genau diese Wertschöpfung in infrastrukturell besser entwickelte Nachbarstaaten abwandert.
Bisher überwog meist Letzteres: Rohstoffe wie Getreide, Eisen oder Holz wurden vor allem unverarbeitet in die EU exportiert.
Eine verpflichtende Einbindung ukrainischer Zulieferer, etwa im Bereich von Bergbautechnik, könnte den Wert der heimischen Rohstoffvorkommen deutlich steigern und eine neue industrielle Basis im Land fördern.
Um das tatsächliche Entwicklungspotenzial der ukrainischen Ressourcen auszuschöpfen, dürfe das Land nicht einfach in den EU-Binnenmarkt hineingeworfen werden, warnt Brian Milakovsky. Noch nie sei ein Staat in einem "auch nur annähernd so zerstörten Zustand" in die EU aufgenommen worden.
Die Ukraine müsse daher im Integrationsprozess als Sonderfall behandelt werden. Andernfalls habe sie kaum eine Chance, mit Ländern zu konkurrieren, die nicht "jahrelang bombardiert oder wirtschaftlich sabotiert" wurden.
In der Vergangenheit hat auch die EU die Bedeutung einer nachhaltigen und lokalen Wertschöpfungskette in der Ukraine immer wieder betont. Konkrete Pläne etwa zur Herstellung von Endprodukten in der Ukraine gibt es allerdings laut einer Analyse der linken Rosa-Luxemburg-Stiftung bislang nicht.
Deregulierung statt nachhaltiger Wertschöpfung
Im Gegenteil: Die EU nutzt demnach, ebenso wie die USA, ihren Einfluss gezielt, um Reformen zu ihren Gunsten voranzutreiben. Dazu zählen insbesondere Deregulierungsschritte und die Privatisierung staatlicher Unternehmen.
Im Bergbausektor hat die Ukraine bereits ein großes Deregulierungsprogramm umgesetzt. Lokale Gremien wie Dorf- oder Stadträte müssen heute bei Projekten nicht mehr zustimmen, auch die Mitsprache des Umweltministeriums wurde abgeschafft.
Zwar gelten in der EU deutlich strengere Umweltstandards als in der Ukraine, doch im bisherigen Integrationsprozess spielten solche ökologischen Kriterien kaum eine Rolle. Den Vorrang hätten marktliberale Reformen gehabt, schreibt die ukrainische Energieexpertin Maryna Larina in der Rosa-Luxemburg-Analyse.
Bis heute gibt es nur unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfungen und keine transparente Beteiligung der Bevölkerung. Gerade im Rohstoffsektor, in dem Projekte weltweit immer wieder massive ökologische Schäden verursachen, ist das ein folgenschweres Versäumnis.
Auch verbindliche Rückbauregelungen und entsprechende Bürgschaften sind in der Ukraine kein Standard.
Ukraine darf sich nicht nur auf den Westen verlassen
Wie tief der Rohstoffdeal mit den USA tatsächlich in die ukrainische Souveränität eingreift und ob er Europas Chancen auf verlässliche Rohstoffquellen schwächt, lässt sich bislang schwer beurteilen. Viele Details bleiben der Öffentlichkeit vorenthalten und erschweren damit jede Form zivilgesellschaftlicher Kontrolle.
Soweit bekannt, sagt Ökonom Milakovsky, habe die Ukraine durch geschickte Diplomatie die tiefgreifendsten US-Forderungen abwenden können. Das werden allerdings nicht die letzten Verhandlungen gewesen sein.
Milakovsky sieht nun vor allem die EU in der Verantwortung. Sie dürfe die Ukraine auch nach einem möglichen Friedensschluss nicht sich selbst überlassen, sondern müsse den Wiederaufbau und die Reindustrialisierung aktiv unterstützen, statt das Land einfach dem Wettbewerb des EU-Binnenmarkts auszusetzen.
Für die Ukraine selbst besteht für Maryna Larina die wichtigste Lehre darin, "eine eigenständige, langfristig angelegte Industriepolitik zu entwickeln, statt sich allein auf die Versprechen internationaler Partner zu verlassen". Dafür brauche es vorausschauende Politik und starke, unabhängige Aufsichtsbehörden, auch um den Einfluss der Oligarchen wirksam begrenzen zu können.
Am Ende werden der Erfolg der Friedensdiplomatie und letztlich der Ausgang des Krieges darüber entscheiden, ob die Rohstoffprojekte überhaupt eine realistische Aussicht auf Realisierung haben.
Manchmal frage ich mich, in welcher Parallelwelt Sie leben. Die Ukraine wurde von Russland überfallen und in einen lang andauernden Krieg verwickelt. Der Orangenmann im Weißen Haus sieht die Möglichkeit, mit dem Kriegstreiber im Kreml gemeinsame Sache zu machen und die Ukraine auszuplündern. Die Regierung in der Ukraine ist dabei - genauso wie die Europäer - mehr oder weniger nur Zuschauer.
Es gibt genau einen Menschen, der den Krieg sofort beenden kann - und der sitzt nicht in Kiew, sondern in Moskau.
PS: Ich möchte Sie und andere daran erinnern, dass Deutschland, seit seiner Gründung als Kaiserreich, noch n i e angegriffen wurde. Es war stets Deutschland selbst, das die Feindseligkeiten eingeleitet hat.
Aber, einer "kraftvollen" Aussage sollte man dan auch erwiedern.
Zum Ersten, es ist denke ich immer aller Ehrenwert über die Gründe von kriegerischen Auseinandersetzungungen zu diskutieren ist niemals sinnlos (man muß ja nicht gleich streiten ;-))
Nun, gut ich lass dann mal das mit den Gründen aus der Vergangenheit und nehme das jetzt und hier als Faktum.
Wie ich schon beim letzten Diskurs zwischen uns angemerkt habe, verstehe ich nicht was Sie mit "Putin.... gewinnt diesen Krieg) gemeint haben. WAS will er gewinnen können.
Kaputtes Land, viele fehlende junge Männer auf beiden Seiten.
Eine demoralisierte Bevölkerung hier wie da.
Kurzum ich finde es zynisch von "Gewinnen" zu schreiben, da es sich nur um einen haufen Schutt und vermintes Land handelt.
Die Frage, die ich mir seit einiger Zeit stelle, wie geht es mit der russischen Föderation nach dem Sieg im 3. vaterländischem Krieg zusammen mit Noworossija weiter?
Der Verkauf von fossilen Rohstoffen an die westeuropäischen Staaten wird voraussichtlich nicht mehr den Wert vor dem Krieg erreichen?
Wie kann die aktuelle Wirtschaft wieder von Schwertern zu Pflugscharen umgestellt werden? (Es gibt ja dann keinerlei Gründe für weitere kriegerische Aktivitäten?!?
In der Zusammenfassung bleibe ich dabei hier gibt es für keine Seite was "zu gewinnen".
Ach ja noch was zu Ihrem Postskriptum.
Nun der deutsch-französische Krieg von 1870/71 wurde von Frankreich dem Norddeutschen Bund erklärt, worauf sich die süddeutschen Staaten dem Norddeutschen Bund solidarisch erklärten und letztlich diesen Konflikt für sich entschieden.
(Auch hier kann von "gewinnen" keine Rede sein"
Ok, aber in einem haben Sie vollkommen Recht, weil die deutschen so oft in der Vergangenheit eine aggressive Großmachtshaltung hatten ist es jetzt auch zwingend geboten, diesen heutigen Ukrainekonflikt als das zu bezeichen was er ist.
Ein verlogener und hinterhältiger Angriffskrieg, der überwiegend auf die ukrainische Bevölkerung abzielt, weil Ihn der Aggressor auf dem Battlefield nicht "gewinnen" kann.
Die von Ihnen geäusserten moralischen Vorhaltungen sind faktenwidrig. Ich kann nur immer wieder aufs Neue wiederholen, dass Kissinger und andere kalte Krieger schon in den Neunzigern davor gewarnt haben, die Ukraine in die nato integrieren zu wollen, das würde zu Krieg führen - den wir nun haben. Die Russen selbst haben das mehr als deutlich gemacht und wenn jemand hinterhältig war, dann der Westen, der '89 versprochen hatte, die nato nicht nach Osten auszudehnen. (Man sollte es sich im Westen endlich abschminken, sich auf moralisch higher ground zu wähnen, denken wir an all die u.s.-Angriffskriege, der nächste gegen Venezuela ist angesagt, nicht zu sprechen von der aktiven Unterstützung eines Völkermordes in den Palästinensergebieten.) Die russische Bevölkerung ist nicht demoralisiert, sie hat, im Gegensatz zur ukrainischen, keinen Grund dazu. Da fallen sie auf aus der Verzweiflung geborene westliche Propaganda herein, die ökonomische Entwicklung ist vergleichsweise gut. Im Gegensatz zum Westen schiebt man in Russland auch keine riesigen Schuldenberge vor sich her. Dieser möchte nun das zentralste bürgerliche Dogma schleifen und sich in grossem Umfang an russischem Vermögen vergreifen, um die Schlächterei nochmals ein, zwei Jahre weiterführen zu können. Bis dann wird die russische Armee allerdings am Dnjepr stehen. Ob das Ihnen oder mir - den Sie in getreu manichäischem Geiste wohl als Russenfreund wahrnehmen - in den Kram passt. In der Nähe russischer Grenzen ist Russland nicht zu schlagen (dasselbe lässt sich für die usa, China und wahrscheinlich auch Indien sagen). Das hab ich vom ersten Tag an angenommen und werde täglich bestätigt. Die Ukraine wird vom Westen und ukrainischen Kollaborateuren gnadenlos verheizt, der übrig bleibende Rumpfstaat wird sich davon nicht mehr erholen. Die Verständigen haben sich im Westen in Sicherheit gebracht - vorerst, wenn es mit dem aktuellen Bellizismus weitergeht, wird sie der Krieg einholen.
Vielmehr habe ich nur festgestellt, dass die Armee der russischen Föderation augenscheinlich absichtlich überwiegend die Zivilbevölkerung angreift. Diese Schlußfolgerung ziehe ich aus den letzten Zielen der nächtlichen Angriffen auf die Ukraine.
Die russische Seite behauptet immer militärische Ziele anzugreifen und trifft dann Wohnhäuser und sonstige zivile Einrichtungen.
Nun, klar, es könnte auch sein, dass die Waffenpräzission der russischen Armee so schlecht ist, dass sie die militärischen Ziele nicht treffen können.
Nun sei´s drum!
Ja ich nehme Sie als Person auf Seiten der russischen Föderation und der damit verbundenen Argumentation des Kremels.
Alles Nazis in der Ukraine usw.
Auch egal, wir werden sehen WER am Ende diesen Konflikt "GEWINNT" und wie es dann weiter geht.
Meine Sicht der Dinge ist eine völlig andere auch hinsichtlich der Situation der russischen Wirtschaft.
Ach ja, natürlich ist Rußland nicht so verschuldet, da niemand aus dem Westen Rußland Geld leihen würde und die neuen Freunde im fernen China haben andere Pläne.
Und sollte die Antwort aus Rußland für die Unterstützung der Ukraine nuklearisch sein, ja dann ist es so!
Ich, Sie und wir alle kleinen Bürgerhanseln können daran nichts ändern.
Schön, dass Sie Ihre manichäische Haltung gleich selbst bestätigen. Ich möchte nur festhalten - i c h bin kein Russenhasser, genauso wenig, wie ich Israelis hasse oder sonst jemanden wegen seiner nationalen, ethnischen, religiösen oder anderweitigen Identität. Ich bemühe mich, informiert nach Faktenlage zu urteilen. Dabei bin ich niemandem Loyalität schuldig. Kriege sind mir ein Gräuel, aber eben alle. Und wenn in letzter Zeit eine Armee rücksichtslos Zivilisten, darunter Tausende Kinder zusammengeschossen hat, dann die israelische, nicht die russische. In der Ukraine sterben sehr viele Soldaten, wie in jedem Krieg auch Zivilisten, aber wie schon gesagt, anteilmässig wenige. Was in jedem einzelnen Fall nichts daran ändert, dass es sich um Mord handelt. Krieg ist ganz allgemein eine Mordorgie und daher ganz grundsätzlich abzulehnen. Davon ist der Westen allerdings genauso weit entfernt, wie Russland oder sonst ein Nationalstaat.
Erschreckend Ihre Schlussaussage. Da klingt für mich Fanatismus an. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass bis heute die usa der einzige Staat ist, der Atombomben eingesetzt hat. Eine Ausweitung zu einem Weltkrieg würde nicht automatisch zum Einsatz von Atombomben führen. Diese stehen am Ende der Eskalation.
Und noch ein Tipp, es gibt reihenweise OSINT-Quellen, westlich gesinnte, neutrale, russisch-gesinnte. Wenn Sie über diesen Krieg reden wollen, sollten Sie sich dort informieren, in den Mainstream-Medien erfahren Sie so gut wie nichts über den tatsächlichen Verlauf und z. B. die Präzision der heute eingesetzten Waffensysteme. Wie kann man annehmen, aus einer deutschen Mainstreamquelle neutral informiert zu werden? Das ist ebenso unwahrscheinlich wie im russischen Fall. Lesen Sie zudem Karl Kraus' 'Letzte Tage der Menschheit', ein monströses Theaterstück, bei dem es um den Ersten Weltkrieg geht, aus dem viel zu lernen ist.